Die heute bekannt gegebene Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW wird die einen freuen, für die anderen vermutlich eher zu Enttäuschung führen: Gemäß der richterlichen Entscheidung ist der Telekom-Dienste StreamOn in seiner jetzigen Form nicht gesetzeskonform und muss überarbeitet werden.
StreamOn verstößt gegen Netzneutralität
Die Entscheidung, dass StreamOn in seiner jetzigen Form nicht mit dem europäischen Grundsatz der Netzneutralität sowie der europäischen Roaming-Regelung vereinbar ist, fällte der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts folgendermaßen aus:
Die Bundesnetzagentur stellte fest, dass „StreamOn“ gegen den europarechtlich verankerten Grundsatz der Netzneutralität sowie gegen europäische Roaming-Regelungen verstoße, und untersagte die Fortführung von „StreamOn“ in der derzeitigen konkreten Ausgestaltung. Das Verwaltungsgericht Köln lehnte einen hiergegen gerichteten Eilantrag der Antragstellerin ab. Mit heute bekanntgegebenem Beschluss vom 12. Juli 2019 wies der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts auch die Beschwerde der Antragstellerin zurück.
Die komplette Stellungnahme könnt ihr hier nachlesen, im Wesentlichen liegt das Problem darin, dass die Telekom Datenverkehr unterscheidet und teilweise eine Drosselung vornimmt, wie es beispielsweise bei Videostreaming (begrenzt auf 1,7 Mbit/s in bestimmten Tarifen) der Fall ist.
Zukunft von StreamOn derzeit ungewiss
Nach der jetzigen Entscheidung darf die Telekom demnach die Tarife nicht ungeändert weiterhin so anpassen, entweder gibt es also eine Änderung, die auch seitens des Gerichts abgenickt wird, oder StreamOn wird aus den Tarifen gestrichen. Ob es in diesem Fall als Kunde einen Anspruch auf eine Preisminderung gibt, wird sich wohl in Zukunft herauskristalisieren. Auch dürfte es spannend sein, wie es mit Vodafone und den verschiedenen Pässen weitergeht, denn dieses Angebot verstößt ja ebenfalls gegen die Netzneutralität. Das größte Problem dürfte sein, dass die jeweiligen Angebote nicht auf das deutsche Netz begrenzt sein können, sondern EU-weit ihre Gültigkeit haben müssten.
Wie seht ihr die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW? Eine gute Sache und ein Sieg für die Netzneutralität, oder eher ein Downgrade für Telekom-Kunden, die StreamOn bisher nutzen konnten? Lasst uns eure Meinung in den Kommentaren wissen.
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Ich kann beide Seiten der Münze und somit auch die Kommentare hier verstehen.
Ich finde die Abschaffung von StreamOn gut, denn nun wird das Eis immer dünner, wenn Anbieter nun dem Kunden erklären müssen, wo der Mehrwert in dem aktuell gebuchten Tarifen sein soll.
Wir reden doch immer von Europa und deren Zusammenhalt.
Die meisten europäischen Mobilfunk-Anbieter bieten in Ihren Tarifen EU-Flat Telefonie an, egal wohin in der Ländergruppe 1, für ein Drittel des Preises, was wir hier zahlen.
Warum also nicht die Preise senken, mehr Datenvolumen anbieten oder aber eine EU-Flat-Telefonie anbieten ?
Kommt man mit seinem Kontingent an GB im Monat nicht klar, so bucht man den nächstgrößeren Tarif.
Vorschlag 2:
Ist das Kontingent an GB verbraucht, so surft man bis Ende des Monats mit 1Mbit/s weiter.
o2-Germany macht es doch schon seit einiger Zeit und es geht doch auch.
Vorschlag 3:
Alles abschaffen und alle Tarife in Deutschland unbegrenzt machen.
Möchte man wenig zahlen, so bekommt man auch wenig Datendurchsatz, je mehr man zahlt, desto schneller der Anschluss. Auch hier macht es o2 richtig.
Jetzt nur als Beispiel:
unbegrenztes Datenvolumen mit 01Mbit/s = 04,95 Euro im Monat
unbegrenztes Datenvolumen mit 02Mbit/s = 09,95 Euro im Monat
unbegrenztes Datenvolumen mit 10Mbit/s = 19,95 Euro im Monat
unbegrenztes Datenvolumen mit 50Mbit/s = 39,95 Euro im Monat
unbegrenztes Datenvolumen mit fullMbit/s = 59,95 Euro im Monat
Im Ausland entscheidet dann der Nettopreis der Grundgebühr, wie viel GB ich in der Ländergruppe 1 verbrauchen kann.
Wären damit nicht alle Probleme aus der Welt ?
Vielen Dank an alle die gegen StreamOn sind. Was ist daran so schwer es einfach nicht zu nutzen wenn’s einem nicht passt?! Warum kann man denen, die es nutzen wollen es nicht einfach lassen 🤦🏻♂️ mir is die Neutralität sowas von Wurscht.
Ist dir hoffentlich schon klar, das du mit so einer Einstellung bald für Whatsapp, Skype oder viele andere Apps dann extra zahlen musst. Die Entscheidung ist klares Votum für alle Bürger, gegen die Provider Abzocker!
Das sind einfach Wahnvorstellungen und würde nie so kommen.
Da bist du aber nicht Up To Date, denn das hat es schon gegeben und wurde von den deutschen Gereichten ab 2000 kassiert. 😉
2000 ist aber nicht jetzt. Wenn ein Provider dafür Geld verlangt, kündigt man einfach. Das einzige was sich für Telekom Kunden jetzt ändert ist weniger Leistung für gleiches Geld. Ich glaube kaum das die Telekom mehr Datenvolumen zu verfügung stellt, falls Sie StreamOn einstampft. Und wenn man auf dem Land lebt ist man auf LTE der Telekom angewiesen und diesen bekommt man auch nur in Original Telekom Tarifen. Vodafone ist ansatzweise nicht so gut abgedeckt und von O2 brauch ich gar nicht erst anfangen.
Ich glaube kaum dass Stream On abgesetzt wird. Es wird nur überarbeitet, das einzige Problem ist ja die Drosselung auf 1,7 Mbit bei Videos. Was aber gar nicht berücksichtigt wird, ist, dass Stream On innerhalb von einer Sekunde deaktiviert werden kann und somit keine Drosselung erfolgt. Damit ist die Netzneutralität wieder gegeben. Von daher bin ich mir sicher, dass die Telekom das Angebot in irgendeiner Form so wandelt, dass es nach geltenden Gesetzen wieder als konform gilt. Sei es eine App die nur dazu dient Stream On ein und auszuschalten, oder eben die Drosselung vorerst aufzuheben. Netzneutralität in Mobilfunk ist meiner Meinung nach eh quatsch, da es allein durch den Netzaufbau, verschieden Dienstklassen gibt, die nicht Neutral behandelt werden. Nach der „strengen“ Netzneutralität Logik dürfte es im gesamten Netz kein QOS geben. Damit könnten 1000 Leute UHD Streams durchknallen und für Telefongespräche über VOIP wäre kein Platz mehr….wie sinnvoll das ist kann wohl jeder für sich entscheiden. Wenn ich mir das Preistreiben bei den 5G Verhandlungen anschau gibt es auch weder für Telekom reelle Chancen in kurzer Zeit so gute Netze zu bauen, wie es die Regierung immer so schön verlangt….klar kann ich allen Leuten ohne Ende Volumen zum Spottpreis bieten…Resultat ist dann ein Vertrag bis 300MBit und reale Geschwindigkeit von 5MBit weil das Netz ausgelastet ist und keiner Geld in die Hand nehmen will🙄
Sehe ich nicht ganz so wie Du. Die Netzneutralität wird bei I Diensten über die APN gesteuert und das ist rechtskonform. Alle andere Versuche wie zum Beispiel aushebeln der Hotspot Funktion oder ausschliessen von Skype oder Whatsapp, dazu gibt es es seid vielen Jahren Urteile die das ausschliessen und mit Recht. Warten wir mal ab was passiert. 😉
Vor ein paar Minuten gelesen (15.6.19). Wird mit Veränderungen weitergeführt. Wieder mal viel Tratra um unwichtige Dinge.
👍👍👍👍👍👍👍
Da geb ich dir Recht… die Frage ist aber ob es noch Zeitgemäß ist. Aus meiner Sicht ist Stream On ein Gewinn für beide Seiten, es ist Quatsch dass jemand benachteiligt wird. Als Kunde kann ich freiwillig entscheiden ob ich die Qualität vermindere, wenn ich Datenvolumen sparen will. Dadurch werden Ressourcen geschont. Falls ich mal doch volle Qualität brauche, schalte ich es einfach aus und alles ist normal, vergleichbar mit der Qualitätseinstellung von Youtube. Da Stream On auch für ALLE Anbieter kostenlos ist, wird auch kein Anbieter benachteiligt, man muss halt die Technischen Anforderungen erfüllen, dann geht es im Prinzip auch als Privatperson. Und wenn man kein Partner der Telekom sein möchte, dann hab ich auch keinen Nachteil sondern stelle meine Dienste ohne Drosselung ganz normal zur Verfügung…also wo ist der Nachteil? Für mich ist das die beste Möglichkeit Ressourcen bestmöglich aufzuteilen. Aber das ist halt Ansichtsache, ich halte es aber für wesentlich sinnvoller für möglichst viele Leute Streaming bereit zu stellen und nicht für wenige in einer Qualität, die meist gar nicht benötigt wird. Natürlich will ich das selbst entscheiden können, und das kann ich mit Stream On sowohl als Anbieter als auch als Kunde. Ich habe leider nicht mehr die genauen Zahlen im Kopf aber es gab mal eine Herausgabe eines Netzanbieters, dass ca. 95% des Datentransfer von lediglich 2% der Nutzer ausgelöst werden. Das empfinde ich auch nicht als fair, auch wenn ich mich eher zu den aktiveren Nutzern zählen würde. (Bitte nicht drauf festnageln, habe die Zahlen nur noch grob im Kopf, vielleicht findest ja den Artikel)
Man muss einfach den Kunden ein unbegrenztes Datenvolumen geben, und alles ist gut.
So isses! 😀 Die Netzneutralität ist ein hohes Gut
Dann können sich ja jetzt die ganzen Pre-Paid Verfechter und Pfennigfuchser freuen. Ich wette, es gibt hier kaum Telekom oder Vodafone Kunden, die sich über dieses Urteil freuen. Es ist echt schlimm, dass alles von unseren hochbezahlten Gesetzeshütern in der EU verboten und reglementiert wird. Das geht ja auch nicht, dass der Bürger mal was für sein Geld bekommt. Und, wie es ja bereits schon erwähnt wurde: Man kann nicht bspw. Singapur oder Finnland mit Deutschland vergleichen. Da gibt es nunmal eklatante Unterschiede…
Lool das hat ja nichts mit der EU zu tun. Du solltest den Artikel lesen bevor du einen Kommentar schreibst. 😉
Es verstößt gegen Europäisches Recht. Vielleicht solltest du mal nachdenken, bevor du so was schreibst.
Ja Ja nur das „europäische Recht“ ist eine Initiative der Schröder Regierung. Sollte man vielleicht wissen. 😉
Vergiss es CK. Das dumme Volk will nur Brot und Spiele. Wenn es später abgezockt wird schreien wieder alle die selbst schuld sind.
Das Dumme Volk urteilt vorschnell über andere. Wenn du keine besseren Argumente hast, außer zu beleidigen, ist das schon ziemlich armselig…
Ist jetzt nur meine Frage, ob jetzt die Telekom von Kunden überrollt wird, die Ihren Vertrag vorzeit Kündigen wollen, da die Option nicht mehr zubuchbar ist, rechtlich etwas hackelig.
Man sollte auch mal unterscheiden wie die Rahmenbedingungen sind, zumindest wenn man die Preise in verschiedenen Ländern vergleicht. In Asien kostet die Lizenz für die Anbieter nix, in Österreich ein paar Millionen und in Deutschland ein paar Milliarden…
Ich habe einen Vertrag in Finnland. Dort gibt es im EU Vergleich mit die günstigsten Tarife. Allerdings ist es nicht so einfach dort einen Vertrag abzuschließen. Dafür braucht man eine finnische Sozialversicherungsnummer.
Aber für 19,90€ habe ich in allen skandinavischen Länder all net flat. Auch das Datenvolumen ist unbegrenzt. In allen anderen EU Ländern 12 GB monatlich. Telefonate außerhalb skandinavischer Länder kosten 3 Cent die Minute.
Wird ja langsam auch Zeit. Gleiches gilt für das Vodafon Angebot.
Das verstößt genauso gegen die Netzneutralität.
Und ja es verstößt gegen die Netzneutralität wenn das Streamen über z.B. Spotify anders behandelt wird wie bei meinem privatem Streaming-Server.
da hast du recht
Finde die Entscheidung super. Die Telekom gibt kaum Inklusivdaten und faked das Thema dann mit Streamon. In Singapur habe ich für 100GB LTE (!!) gerade mal 8,50€ bezahlt. Natürlich bis 500GBit/s. Oder schaut mal nach Österreich. Statt StreamOn lieber normales Inklusiv Volumen. Frei und ohne Drosselung. S mit 10GB, M mit 25 GB, L mit 50 GB und XL mit 100 GB LTE
Dann schalt Stream On aus….dann hast du dein normales Volumen http://pass.telekom.de
Ich finde es schade, dass StreamOn eingestellt werden soll.
Nutze streaming unregelmäßig unterwegs und total genial.
Demnächst nur noch per WLAN – nicht schön
Sehe ich auch so, zumal macht Wlan ja kaum sinn, ausser man ist in einem Hotspot.