Kaum zu glauben, aber wahr: Nach insgesamt sieben Jahren legen Apple und Samsung ihren Patentstreit bei. Es ist zu einer außergerichtlichen Einigung gekommen, die dazu führte, dass das Verfahren gestern eingestellt wurde. Das bedeutet aber auch gleichzeitig eine Verfahrensbeendigung bei Offenhalten der Schuldfrage. Wir rollen deshalb den Patentstreit der beiden Smartphone-Riesen nochmal kurz auf.

NEWS: Apple und Samsung beenden ihren 7 jährigen Patentstreit

Worum ging es in dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung?

Die Geschichte begann 2011, als Apple dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vorwarf, Design und Technik des iPhone und iPad kopiert zu haben. Der Streit artete in einen Patentstreit aus, der zeitweise sogar etwa 50 parallele Verfahren in verschiedenen Ländern auslöste. Das Verfahren in den USA wurde 2012 von kalifornischen Geschworenen für Apple entschieden. Diese sprachen dem Konzern eine Milliarde Dollar als Entschädigung zu, die von Samsung zu zahlen sei. Anschließend legte Samsung allerdings Berufung ein, was den Fortschritt des Verfahrens enorm verlangsamte. Der Fall ging innerhalb der letzten sieben Jahre sogar bis zum obersten Gericht. Dort wurde entschieden, dass ein Teil der ursprünglichen Entschädigungssumme neu verhandelt werden müsse. Doch auch nach dieser Runde sah Apple die Geschworenen auf seiner Seite. Denn Samsung wurde in diesem zweiten Anlauf zu einer Zahlung von 539 Millionen Dollar an Apple verpflichtet. Anschließend fechtete Samsung dieses Urteil allerdings nicht erneut an, sondern einigte sich mit Apple außergerichtlich, weshalb das gesamte sieben Jährige Verfahren gestern nun endgültig eingestellt wurde.

Wie haben sich Apple und Samsung nun geeinigt?

Die genannten Streitigkeiten in allen anderen Ländern außerhalb der USA wurden vor der nun erzielten Einigung zwischen beiden Unternehmen ebenfalls beigelegt. Die genauen Konditionen dieser außergerichtlichen Einigung sind bisher noch nicht bekannt. Jedenfalls ordnete die zuständige Richterin, Lucy Koh, in Kalifornien am Mittwoch die Einstellung des Verfahrens ein. Damit sollte der Patentstreit zwischen Apple und Samsung nun endgültig beendet sein.

Was glaubt ihr, wie es weitergeht?

Dadurch, dass wir die genauen Konditionen der außergerichtlichen Einigung noch nicht kennen, können wir nur vermuten, wie genau der Streit nun beigelegt wurde. Was glaubt ihr: Bezieht sich die Einigung nur auf eine hohe Summe, die Samsung an Apple zahlen muss, oder gibt es vielleicht auch eine Unterlassungserklärung, in der Samsung bestätigen muss, dass die von Apple kopierten Design- und Technikaspekte in Zukunft nicht mehr zu verwenden? Dann würden sich die zukünftigen Smartphones und Tablets von Samsung vermutlich auch nochmal verändern.

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